Familienministerin Paus muss laut ARD-Hauptstadtstudio erhebliche finanzielle Abstriche bei der Kindergrundsicherung hinnehmen. Statt der gewünschten zwölf Milliarden Euro will Finanzminister Lindner nur zwei Milliarden jährlich gewähren.
Stichwort Starve the beast, dann versteht man auch, warum Schwarz-Gelb 2011 die Schuldenbremse eingeführt hat.
Ansich ja, aber der Effekt ist der gleiche. Atomkraftwerke ausphasen wurde meiner Wahrnehmung nach von Gegnern ebenfalls unter “Verbot” geführt. Die FDP stell sich ständig hin und sagt “nö” aber bekommt dafür verhältnismäßig wenig Flak ab.
Bei aller berechtigter Kritik wird doch in diesem Fall niemandem etwas verboten. Eine Blockade ist noch kein Verbot.
Ansich ja, aber der Effekt ist der gleiche. Atomkraftwerke ausphasen wurde meiner Wahrnehmung nach von Gegnern ebenfalls unter “Verbot” geführt. Die FDP stell sich ständig hin und sagt “nö” aber bekommt dafür verhältnismäßig wenig Flak ab.