So gut wie keinen Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings - das fordert die Initiative "Berlin autofrei". Ihr Volksbegehren dazu kann stattfinden, entschied nun Berlins oberstes Gericht. Doch bis zu einem Volksentscheid ist es ein weiter Weg.
Volksbegehren sind auch in Berlin nicht bindend, oder? Als Aktivist würde ich mich echt fragen, wozu ich mir die Arbeit mache - scheint mir praktisch ausgeschlossen, dass die Regierung einem erfolgreichen Volksbegehren dieser Art folgt.
Volksbegehren sind auch in Berlin nicht bindend, oder? Als Aktivist würde ich mich echt fragen, wozu ich mir die Arbeit mache - scheint mir praktisch ausgeschlossen, dass die Regierung einem erfolgreichen Volksbegehren dieser Art folgt.