Meinem Verständnis nach: ja. Ist dasselbe Prinzip wie bei Hausordnungen.
Wenn du ein Kino, Freibad, Hotel, Krankenhaus, etc betrittst stimmst du implizit den dort herrschenden Regeln zu. Du kannst nachfragen und wieder gehen, wenn die Hausregeln dir nicht passen. Insbesondere aber wenn du sogar explizit um Zustimmung geboten wurdest (hier durch einen Cookie Banner) kannst du aber nicht einfach die Zustimmung oder Ablehnung hinauszögern und dann trotzdem den Dienst weiter nutzen.
Ich lass mich übrigens gerne von einem Rechts-Profi belehren 😛.
Eher nicht, da eine eindeutige Zustimmung erfolgen muss. Die ist ja nicht erfolgt. Der Satz wird gerne verwendet, halte ich aber für rechtlich unwirksam
Ist das in der EU überhaupt rechtens?
Meinem Verständnis nach: ja. Ist dasselbe Prinzip wie bei Hausordnungen.
Wenn du ein Kino, Freibad, Hotel, Krankenhaus, etc betrittst stimmst du implizit den dort herrschenden Regeln zu. Du kannst nachfragen und wieder gehen, wenn die Hausregeln dir nicht passen. Insbesondere aber wenn du sogar explizit um Zustimmung geboten wurdest (hier durch einen Cookie Banner) kannst du aber nicht einfach die Zustimmung oder Ablehnung hinauszögern und dann trotzdem den Dienst weiter nutzen.
Ich lass mich übrigens gerne von einem Rechts-Profi belehren 😛.
Eher nicht, da eine eindeutige Zustimmung erfolgen muss. Die ist ja nicht erfolgt. Der Satz wird gerne verwendet, halte ich aber für rechtlich unwirksam