Auch der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Middelberg hat sich dafür ausgesprochen, der AfD künftig keine Ausschussvorsitze im Bundestag mehr vorzuenthalten.
Es geht nicht um Ministerposten, die werden innerhalb der Koalition vergeben.
Es geht um die Vorsitzenden der Parlamentarischen Ausschüsse. Die werden normalerweise im Verhältnis der jeweiligen Sitze der Parteien im Bundestag gewählt.
Das wird normalerweise so gehandhabt, dass die Parteien (die Fraktionen) nacheinander sich immer eins “reservieren” können.
Bis lang haben sich aber die anderen Parteien dann geweigert die von der Afd dann vorgeschlagenen Personen auch zu wählen.
Danke für die Aufklärung, das wusste ich nicht.
Aber wenn es eine Abstimmung gibt und niemand für die AfD stimmt ist das doch trotzdem demokratisch. Man kann das zwar so gehandhabt haben aber wenn sich die Zeiten ändern und man das nicht mehr macht es aber trotzdem noch dem demokratischen System folgt ist es doch legitim nicht für die AfD zu stimmen.
Es geht nicht um Ministerposten, die werden innerhalb der Koalition vergeben.
Es geht um die Vorsitzenden der Parlamentarischen Ausschüsse. Die werden normalerweise im Verhältnis der jeweiligen Sitze der Parteien im Bundestag gewählt. Das wird normalerweise so gehandhabt, dass die Parteien (die Fraktionen) nacheinander sich immer eins “reservieren” können.
Bis lang haben sich aber die anderen Parteien dann geweigert die von der Afd dann vorgeschlagenen Personen auch zu wählen.
Danke für die Aufklärung, das wusste ich nicht. Aber wenn es eine Abstimmung gibt und niemand für die AfD stimmt ist das doch trotzdem demokratisch. Man kann das zwar so gehandhabt haben aber wenn sich die Zeiten ändern und man das nicht mehr macht es aber trotzdem noch dem demokratischen System folgt ist es doch legitim nicht für die AfD zu stimmen.
Das sieht das Bundesverfassungsgericht genauso. “Niemand hat einen Anspruch darauf gewählt zu werden”.
Das hindert die Afd aber nicht daran rumzuweinen. Und offensichtlich funktioniert es ja auch.