• maeries@feddit.deOP
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    106
    arrow-down
    5
    ·
    1 year ago

    Es sei außerdem im Sinne des Gesetzgebers, Demonstranten abzuschrecken […]

    Klingt nicht sehr demokratisch

    • Muetzenman@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      31
      arrow-down
      1
      ·
      1 year ago

      Das ist UK. Die haben einen König als Staatsoberhaupt. So weit ist es bei denen mit der Demokratie. Und ansich sind die für ihren überwachungs Polizeistaat bekannt.

    • Anekdoteles@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      19
      arrow-down
      1
      ·
      edit-2
      1 year ago

      Mein erster Gedanke war auch, dass das harte Vorgehen gegen moderate Protestformen im Licht der Öffentlichkeit radikale Protestformen im Untergrund attraktiver macht, weil das Strafmaß nicht mehr verhältnismäßig ist.

      • NeshuraA
        link
        fedilink
        Deutsch
        arrow-up
        12
        ·
        1 year ago

        Joa, wenn man eh in den Knast geht machts mehr Sinn direkt nen Ölbaron oder dessen Familie anzugreifen anstatt irgendwo ne Straße zu blockieren. Mir ist nur irgendwie schleierhaft, dass die Entscheider hier nicht sehen, dass sowas (Einsperren friedlicher Demonstranten weit über jedes gesunde Verhältnis hinaus) katastrophal nach hinten losgehen wird.

      • Killing_Spark@feddit.de
        link
        fedilink
        Deutsch
        arrow-up
        16
        ·
        1 year ago

        Das stimmt so auch nicht grenzenlos, wir haben ja z.B. Werte im Grundgesetz, die auch mit einer 100% Mehrheit nicht geändert werden können.

          • Killing_Spark@feddit.de
            link
            fedilink
            Deutsch
            arrow-up
            7
            arrow-down
            1
            ·
            1 year ago

            Weiß ich nicht, ich finde zu einer Demokratie gehören auch angemessene Strafmaße. Da kann man sich super drüber streiten wann das nicht mehr gegeben ist, aber ich würde sagen hier ist definitiv was ins wanken geraten

      • derfwax@feddit.de
        link
        fedilink
        Deutsch
        arrow-up
        6
        arrow-down
        1
        ·
        1 year ago

        Spätestens, wenn du diese Logik auf einen ebenfalls demokratisch gewählten Hitler anwendest, müsstest du merken, dass du es dir da ein bisschen zu einfach machst.